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Gesetzesänderung

Mit dem Wiederaufbaubegleitgesetz zur Beseitigung der Folgen des Junihochwassers 2013 wurde mit Wirkung ab 1. Mai 2014 auch das Sächsische Denkmalschutzgesetz geändert. „Die Belange von Menschen mit Behinderungen oder mit Mobilitätsbeeinträchtigungen sind zu berücksichtigen“, heißt es nun explizit im Gesetzestext. Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, befürwortet diese Änderung, die auch ein Anliegen der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzt. Denkmalschutz sei nun kein Argument mehr, um auf barrierefreie Umbauten bestehender Gebäude zu verzichten. Wie ein beispielhafter praxistauglicher Interessenausgleich auf diesem Gebiet aussehen kann, zeigt das Rathaus der Großen Kreisstadt Aue. Die Kommune wurde mit dem 1. Sächsischen Inklusionspreis in der Kategorie „Barrierefreiheit“ ausgezeichnet.

 

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